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Bau- und Planungsrecht

 

Grafik Bau- und Planungsrecht

Das öffentliche Baurecht in Deutschland wird in das bundes­einheitliche Bauplanungs­recht und in das Bauordnungs­recht der Bundes­länder unterteilt.

Das Bauplanungs­recht des Bundes regelt die Nutzung von Grund und Boden nach städtebaulichen Gesichts­punkten. Es wird deshalb auch Städte­baurecht genannt. Das zentrale Element des Bauplanungs­rechts ist die Bauleit­planung. Sie erfolgt in zwei Stufen: Der Flächen­nutzungsplan erfasst das gesamte Gebiet einer Gemeinde und gibt Auskunft über den voraus­sichtlichen Flächen­bedarf für Funktionen wie beispielsweise Wohnen, Arbeiten, Verkehr oder Erholung. Darüber hinaus kann eine Gemeinde einen verbindlichen Bebauungs­plan beschließen. Er legt fest, was, wie und wo gebaut werden darf. Die Rechts­grundlagen im Bauplanungs­recht sind das Baugesetzbuch (BauGB) und die Baunutzungs­verordnung.

Die Landesbau­ordnung Mecklenburg-Vorpommerns legt fest, wie ein Bauvorhaben auszuführen ist. Sie befasst sich mit den baulich-technischen Anforderungen an ein Bauvorhaben und dient der Abwehr von Gefahren, die von baulichen Anlagen, ihrer Errichtung oder ihrer Nutzung ausgehen können. Die Landesbau­ordnung regelt außerdem das Bau­genehmigungs­verfahren und Fragen der Bauaufsicht.

Grundsätzlich bedarf die Errichtung und Veränderung baulicher Anlagen in Mecklenburg-Vorpommern einer Baugenehmigung. Eine Reihe von Vorhaben ist laut Landesbau­ordnung jedoch genehmigungsfrei. Viele kleinere Bauvorhaben erfordern außerdem überhaupt kein baubehördliches Verfahren. Zu diesen verfahrensfreien Baumaßnahmen gehören z.B. kleinere Garagen und Schwimmbecken oder Gartenlauben in Kleingarten­anlagen.

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