MV baut 2007 erstmals Schulden ab
240 Millionen Euro für die Zukunft des Landes
- der Weg zum Schuldenabbau
15.01.2008 - Mecklenburg-Vorpommern hat 2007 erstmalig den Einstieg in die Schuldentilgung geschafft. Nach Angaben der Landesregierung erspart die Kredittilgung in Höhe von 240 Millionen Euro zukünftig jährliche Zinszahlungen von etwa 10 Millionen.
Finanzministerin Sigrid Keler (SPD) zeigt sich über das, gegenüber der Planung um 421 Millionen Euro verbesserte, Haushaltsergebnis erfreut: "Die Einnahmen sind gestiegen und die Ausgaben gesunken - so wünscht man es sich als Finanzministerin für jedes Jahr."
Der Schuldenberg des Landes sinkt von 10,9 auf 10,65 Milliarden Euro. Je Einwohner gerechnet vermindert sich die Verschuldung damit um 90 Euro auf 6.316 Euro.
Schuldenabbau kein Selbstzweck
Doch Schuldenabbau wird nicht wegen der Zahlen betrieben. Darauf verweist Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff (SPD): "Gute Finanzpolitik ist kein Selbstzweck, sondern Voraussetzung für nachhaltiges politisches Handeln. Das gilt für Bund, Land und Kommunen gleichermaßen."
Die Sanierung der öffentlichen Haushalte sei deshalb eine Aufgabe von großer Tragweite. Die Landesregierung habe
seit langem den Weg der Haushaltskonsolidierung eingeschlagen und sichere somit Handlungsfähigkeit. "Wir schaffen
Spielräume für die Zeiten, in denen wir keine besonderen Solidarpaktmittel und EU-Zahlungen mehr erhalten. Denn auch
dann wollen wir noch investieren, unser
Land verschönern und die wirtschaftliche Entwicklung fördern."
Nicht nur die zusätzlichen Steuereinnahmen durch die sich positiv entwickelnde Wirtschaft in MV, sondern eine konsequente Ausgabenreduzierung sei für das gegenwärtige Ergebnis verantwortlich. So trüge nun die von der Landesregierung seit Jahren verfolgte nachhaltige Konsolidierung insbesondere bei den laufenden Ausgaben maßgeblich zur Verbesserung des Haushalts bei.
Verbesserungen gegenüber der Planung für 2007
Die Aufstellung der Ergebnisse ist beeindruckend. Ein Auszug:
- Die Steuereinnahmen 2007 betrugen 280 Millionen Euro mehr als geplant und 420 Millionen Euro mehr als noch 2006.
- Die Personalausgaben sind gegenüber dem Plan um 20 Millionen Euro geringer ausgefallen.
- Auch die sächlichen Verwaltungsausgaben sind mit 33 Millionen Euro deutlich unter dem Planwert geblieben.
- Die Zinsausgaben fielen rd. 20 Millionen Euro geringer als geplant aus.
- Die Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns profitieren von den Steuermehreinnahmen des Landes im Jahr 2007. Insgesamt wird das Land im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs voraussichtlich 75 Millionen Euro weiterreichen.
- Eine zweite Rücklage in Höhe von 50 Millionen Euro dient zur Sicherung der notwendigen Investitionsausgaben an den Unikliniken des Landes.
Hausaufgaben gemacht
Der Ministerpräsident sieht das Land Mecklenburg-Vorpommern in der aktuellen Debatte zur Föderalismusreform II gut aufgestellt: "MV zeigt als neues und strukturschwaches Land, dass es finanzpolitische Hausaufgaben macht und mit den Geldern aus dem Solidarpakt II und Länderfinanzausgleich verantwortungsvoll umgeht. Das gilt für jetzt und auch für die Zukunft."
Sigrid Keler verspricht in künftigen Planungen durch "die beiden fetten Jahre 2006 und 2007 nicht übermütig" zu
werden. "Zum einen rechnen wir wieder mit geringeren Steuereinnahmen, zum anderen werden insbesondere die
Personalausgaben durch die Ost-West-Angleichung für die unteren und mittleren Einkommensgruppen wieder deutlich
ansteigen."
Mehr Informationen:
Quelle: Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern